Keine Prestige-Neubauprojekte: SPD: „Öffentlicher Nah- und Fernverkehr für alle“
Landkreis (mm-13.12.23). Die SPD hat auf ihrem Parteitag den von den SPD-Landesverbänden Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen eingebrachten Initiativantrag „Ein Deutschlandtakt für alle“ beschlossen. Mit diesem wird die Weiterentwicklung des bestehenden Deutschlandtaktes gefordert: mehr Zuverlässigkeit, Pünktlichkeit beim bestehenden Verkehrsangebot, Verbesserung des Angebotes im Personenverkehr, wo der Bedarf groß ist (Ballungsräume),
Verbesserung des Angebotes im Personenverkehr, wo heute eine zu große Abhängigkeit zum Auto besteht (in der Fläche), Verbesserungen für die Logistikbranche und schnelleren Klimaschutz bei der Gestaltung des Schienenverkehrs im Hinblick auf die Klimaziele.
Die SPD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Berghahn (Lippe), Dr. Wiebke Esdar (Bielefeld), Achim Post (Minden-Lübbecke), Stefan Schwartze (Herford/Bad Oeynhausen) und Marja-Liisa Völlers (Nienburg-Schaumburg) haben maßgeblichen Anteil an dem Beschluss, der eine Weiterentwicklung des Deutschlandtaktes fordert, die sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort orientiert.
In einer gemeinsamen Presserklärung stellen die heimischen Abgeordneten unisono fest, „dass wir als SPD vorangehen bei der Umsetzung einer Schieneninfrastruktur, die sich an den Interessen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort orientiert und pragmatischen und realistisch umsetzbaren Projekten Priorität einräumt.“
Verbesserungen dürften nicht erst in Jahrzehnten realisierbar sein, sondern müssten in den nächsten Jahren Schritt für Schritt für die Menschen spürbar werden. Dabei müssten vor allem aktuelle Bedürfnisse wie Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit, attraktive Direktverbindungen, Flächendeckung, Barrierefreiheit und attraktive Preise erfüllt werden.
Mit Blick auf aktuelle Bahnprojekte erklärten die Abgeordneten abschließend: „Das Bahnprojekt Hannover-Bielefeld steht exemplarisch für eine falsche Prioritätensetzung im aktuellen Deutschlandtakt. Mit dem Parteitagsbeschluss stellt sich die SPD klar hinter unsere Forderung, dass wir keine Prestige-Neubauprojekte brauchen. Vielmehr brauchen wir eine moderne und robuste Schieneninfrastruktur, die die Interessen der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt sowie umweltverträglich und wirtschaftlich sinnvoll umgesetzt werden kann. Wir als SPD stehen für einen öffentlichen Nah- und Fernverkehr für alle.“ Foto: Büro Völlers
Foto: Die SPD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Berghahn (v.li.), Achim Post, Dr. Wiebke Esdar, Marja-Liisa Völlers und Stefan Schwartze
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