Leserbrief der WGSN: „Grüne lassen Kompromissbereitschaft vermissen“

Helpsen (mm-14.11.22). Zu unserem Artikel „Partner ist wortbrüchig geworden/Grüne kündigen Gruppe mit Wählergemeinschaft auf“ haben wir eine Stellungnahme der Wählergemeinschaft Samtgemeinde Nienstädt (WGSN) erhalten, die wir in gekürzter Form veröffentlichen:

Am Montagabend haben wir leider aus der Zeitung erfahren müssen, dass unser Gruppenpartner von Bündnis90/Die Grünen die Zusammenarbeit mit uns im Rat Helpsen beenden will. Wir wurden Montag erst nach 22:00 Uhr per Mail kurz benachrichtigt, dass die Zusammenarbeit aufgekündigt wird. Wir bedauern dies und finden, diese Art und Weise der Ankündigung in der Zeitung ohne vorheriges Gespräch zeugt von einem schlechten Stil. Gerade weil wir uns in gemeinsamen Gesprächen bezüglich unserer weiteren Zusammenarbeit im Gemeinderat befunden haben und einen weiteren Gesprächstermin ins Auge gefasst hatten.

Obwohl es durchaus Differenzen in der Gruppe gab, so haben wir doch immer versucht, konstruktive Lösungen für die Bürger in Helpsen zu erreichen. Hier hat sich in den jüngsten Ratssitzungen aber schon abgezeichnet, dass dies von unserem Gruppenpartner nicht mitgetragen wurde und Anträge der WGSN scheinbar aus Prinzip abgelehnt wurden.

Leider haben wir schon früher erleben müssen, dass per Zeitungsartikel mit uns kommuniziert wurde bzgl. Kritik an der Entscheidung des Verwaltungsausschusses Helpsen trotz Gesprächsangeboten von uns. So sind wir nie vorgegangen, da uns ein respektvoller Umgang miteinander sehr wichtig war und ist.

Die Wahl des Bürgermeisters wurde in keiner Weise an die Thematik Edeka Erweiterung geknüpft. Eine solche Vorgehensweise wäre seitens der WGSN in keinem Fall akzeptiert worden. Die Auswertung des städtebaulichen Gutachtens seitens der WGSN hat zu einer einstimmigen Entscheidung innerhalb der WGSN geführt, wie mit dem Thema verfahren werden soll. Das Gutachten in seiner Gesamtheit war also klar Grundlage unserer Entscheidung. Die Beweggründe wurden den Grünen vor der entsprechenden Sitzung zudem ausführlich in einem Telefonat mitgeteilt.

Hätte das Gutachten ergeben, dass die Ansiedlung von Edeka an einem anderem Ort für die Gemeinde signifikante Vorteile gebracht hätte, hätten wir anders abgestimmt. Wir legen Wert darauf, festzustellen, dass wir eine eigenständige Wählergemeinschaft sind, die auch in einer Partnerschaft eigene Werte und Standpunkte im Sinne der Wähler und Mitglieder vertritt. Im Vorfeld der Gruppenbildung haben wir dies auch entsprechend dargestellt und zur Grundlage gemacht.

Natürlich wird nun in der „Grünen Mitte“ weitere Fläche bebaut, allerdings muss man hier auch die Alternative bedenken. Auf dem alternativen Grundstück wäre ein ganzer Hektar Fläche anstatt weiteren bereits zum Teil versiegelten 2000qm neu versiegelt worden, was auch nicht im Sinne der Grünen sein dürfte.

Fakt ist, dass die Gemeinde Helpsen durch den Weggang von Edeka komplett die Kontrolle darüber verloren hätte, was dort auf der bestehenden Fläche entsteht. Ein gutes Beispiel, was in so einem Fall passieren kann, kann man in einer angrenzenden Gemeinde sehen. Dieses Risiko muss man einkalkulieren, wenn man eine umfassende Analyse macht.

Abschließend finden wir, dass eine Aufkündigung einer inhaltlich erfolgversprechenden Partnerschaft, nur weil man in einem Thema unterschiedlicher Meinung ist, nicht von Kompromissbereitschaft zeugt, die Grundlage einer Demokratie ist. Dennoch werden wir weiter einen respektvollen Umgang mit den Grünen und anderen Parteien pflegen und gute Politik zum Wohle der Gemeinde und ihrer Bürger machen.

Kurz-URL: https://www.bueckeburg-lokal.de/?p=68816

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