Keine höheren Abgeordnetendiäten
Völlers begrüßt Abstimmungsergebnis

Landkreis (mm-14.05.20). Die heimische Bundestagsabgeordnete Marja-Liisa Völlers (Foto) begrüßt, dass die geplante Erhöhung der Abgeordnetendiäten dieses Jahr ausbleibt: „Das Geld wird jetzt an anderer Stelle gebraucht!“, so Völlers. Der Bundestag hat kürzlich in einer Abstimmung entschieden, dass die Erhöhung der Abgeordnetendiäten aufgrund der Corona-Krise ausgesetzt wird.

„Ich bin froh über die ausbleibende Erhöhung der Abgeordnetendiäten“, so Völlers in einer Pressemitteilung. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion habe sie sich, so Völlers, bereits Anfang April dafür stark gemacht. In der jetzigen Krise werde das Geld an anderer Stelle dringlicher gebraucht. „Wir müssen endlich für anständige Löhne in der Pflege, im Einzelhandel und der Paketbranche sorgen“, fordert die Bundestagsabgeordnete der SPD.

Die Gehälter der Bundestagsabgeordneten werden jährlich angepasst. Sie orientieren sich an den Bezügen von Richtern an obersten Gerichtshöfen des Bundes. Zur jährlich stattfindenden Anpassung errechnet das Statistische Bundesamt die Entwicklung der Nominallöhne des vergangenen Jahres, an die die Gehälter der Abgeordneten gekoppelt sind. So können die Gehälter sowohl steigen als auch sinken. Eine solche Anpassung kann jedoch vom Bundestag wieder zurückgenommen werden, wenn er einen entsprechenden Beschluss fasst. Genau das ist jetzt nach Verständigung der Regierungsfraktionen geschehen. Foto: Büro Völlers

Kurz-URL: https://www.bueckeburg-lokal.de/?p=53324

Kommentare sind geschlossen

Unsere Werbepartner


Bäder-BBG-Logo-Blau-110428 NEU

Werbung

Fotogalerie

Anmelden | Entworfen von Gabfire themes