„Bergkrug-Grün hat gewonnen“
„Kein einfaches Übergehen zur Tagesordnung“

Samtgemeinde Nienstädt (mm-02.10.21). Friedrich Deventer (Grüne) hat Bückeburg-Lokal eine Pressemitteilung der Grünen gesendet, die wir im folgenden veröffentlichen:

„Wir freuen uns sehr über das Ergebnis bei der Samtgemeinde- und Gemeinderatswahl 2021, auf die wir als Gruppe nun seit vielen Monaten hingearbeitet haben. In Seggebruch sind unsere beiden Kandidaten in den Gemeinderat gewählt worden, auch in Helpsen werden wir mit zwei Ratsmitgliedern vertreten sein. In Hespe konnten wir mit fast 20 Prozent der Stimmen gleich drei Sitze im Gemeinderat erkämpfen.

Im Samtgemeinderat konnten wir einen Sitz dazu gewinnen, hier werden wir mit vier Ratsmitgliedern grüne Positionen stark machen. Wir freuen uns natürlich auch darüber, dass die Grünen in Nienstädt wieder in Fraktionsstärke in den Gemeinderat gewählt wurden. In Absprache mit den Nienstädter Grünen übernehmen wir Bergkrug Grüne die Aufgaben im Samtgemeinderat wahr.

Durch die Wahl haben sich die Mehrheitsverhältnisse in den Gemeinderäten Helpsen und Nienstädt und im Samtgemeinderat verändert: Die SPD hat nach Jahrzehnten die absolute Mehrheit verloren, sodass nun, beginnend bei der Bürgermeisterwahl in Helpsen und in Nienstädt sowie bei Wahl des Vorsitzenden des Samtgemeinderates, Mehrheitsfindungen erforderlich sind. Durch unser gutes Ergebnis sowie das Auftreten eines neuen politischen Akteurs – der Wählergemeinschaft Nienstädt – ist ein einfaches Übergehen zur Tagesordnung diesmal nicht möglich.

Als Grüne haben wir den Wahlkampf und die Auseinandersetzung zu unseren politischen Positionen lebendig geführt und ein durchdachtes Kommunalwahlprogramm erarbeitet. Mit unseren Prgramm „Grünen Bausteine für eine nachhaltige Gemeindeentwicklung“ gehen wir nun in die bevorstehenden Gespräche. Eva von Löbbecke, Felix Priesmeier, Klaus-Ulrich Schmidt und Friedrich Deventer werden dabei unser Verhandlungsteam bilden.

Im Mittelpunkt unserer Arbeit wird die Sicherstellung der Daseinsvorsorge durch eine funktionierende kommunale Selbstverwaltung stehen.

Die aktuelle Entscheidungsstruktur aus Samtgemeinde und Mitgliedsgemeinden, sowie die raumordnerische Teilung der Samtgemeinde in zwei Grundzentren Nienstädt und Bergkrug hat sich gerade in der jüngsten Vergangenheit bei Themen der Nahversorgung und der Infrastruktur als gewaltiges Innovationshemmnis erwiesen. Unter den gegenwärtigen raumordnerischen Vorgaben wäre weder in Helpsen noch in Hespe die Erweiterung eines Verbrauchermarktes auf 2000 qm möglich.

Wir befürworten daher die Bildung einer Einheitsgemeinde Nienstädt-Bergkrug, um die vorherrschende Kirchturmpolitik zu überwinden. Bei der Bildung einer Einheitsgemeinde handelt es sich um eine mittelfristige Zielsetzung. Das Zusammenwachsen der Bergkruggemeinden möchten wir aber konkret unterlegen durch einen städtebaulichen Entwicklungsplan Bergkrug, getragen von den Gemeinden Helpsen, Hespe und Seggebruch. Dies wäre auch im Sinne der in der Dorfentwicklung begonnenen Arbeit.

Wir legen hiermit das wahrscheinlich dickste Brett schon mal auf den Verhandlungstisch. Wer immer mit uns verhandeln möchte: Wir sind bereit. Wir lernen im Vorwärtsgehen und nicht durch den ständigen Blick in den Rückspiegel.“