„Keine Bebauung in den Hofwiesen“
Stellungnahme SPD/Grüne/FDP

Bückeburg (mm-14.03.16). Bernd Insinger, der Vorsitzende der Ratsgruppe SPD/Grüne/FDP, bezieht in einer Pressemitteilung klar Stellung zum geplanten Mehrgenerationenhaus (MGH) und betont, „dass es eine Zustimmung zur Bebauung in den Hofwiesen nicht geben wird“. Das habe man der Vorsitzenden des Vereins MGH e.V., Frau Tarbiat-Wündsch, am Sonntag auch mitgeteilt. Die Gruppe habe dem Verein jegliche Hilfe bei der Suche nach geeigneten Grundstücken und der Umsetzung des Projekts zugesagt.

Der Verein MGH Bückeburg plane, so Insinger, nicht nur eine Wohnanlage, sondern beabsichtige nach eigener Aussage eine Ergänzung um Einrichtungen und Veranstaltungen, zum Beispiel zur Förderung von Kunst, Kultur, Jugend- und Altenhilfe, gemeinnützige Zwecke unddie eines Kinderhotels. Das seien, so Insinger, beachtliche Dinge, die „sozial, gut, wichtig und förderungswürdig“ seien.

Es sei jedoch zu diskutieren, ob es in Bückeburg einen zusätzlichen Bedarf zur Begegnungsstätte, Jugendfreizeitstätte, Kulturverein, den vielfältigen Tätigkeiten der Kirchen, der Vereine, der Jugendhilfe- und Wohlfahrtsträger und privater bürgerschaftlicher Initiativen gibt. „Die meisten dieser Einrichtungen und Initiativen werden im Wesentlichen durch öffentliche Mittel (Steuergelder) finanziert – das ist auch gut so“, erläutert Insinger.

Der Verein MGH habe im Gespräch mit der Gruppe ausgeführt, dass die geplanten ergänzenden Aktivitäten, auch deren späteren Betriebskosten, keine Zuschüsse der öffentlichen Hand erfordern. Recherchen bei ähnlichen Einrichtungen hätten jedoch ergeben, dass ein nicht unerheblicher Teil der Betriebskosten durch die öffentliche Hand getragen wird“.

Bei dem als Referenzobjekt genannten MGH Königsbrunn sei der Träger unter anderem die stadteigene Wohnungsbaugesellschaft. „Die Gruppe SPD, Grüne, FDP hat dem Trägerverein daher deutlich gemacht, dass noch erheblicher Informationsbedarf besteht und in Anbetracht der Finanzlage eine Bezuschussung auch der zu erwartenden Betriebskosten durch die Stadt nicht möglich wäre.

Die Fläche für den geplanten Standort sei, so Insinger, ein ausgewiesener Landschaftsschutzgebiet, das unmittelbar an ein Naturschutzgebiete grenze; es sei auch landschaftskulturell von erheblicher Bedeutung. Bevor eine Bebauung und damit eine Versiegelung von naturbelassenen Flächen erfolge, sei grundsätzlich zu prüfen, ob es noch andere Möglichkeiten gibt,

„Auf Initiative der Mehrheitsgruppe hat die Verwaltung zwischenzeitlich dem Verein MGH eine Liste möglicher Alternativflächen zur Verfügung gestellt“, so Bernd Insinger abschließend.