Corona: Rat beschließt Erhebung von Gebühren
Anpassung der Betreuungsgebühren

Seggebruch (mm-21.05.20). Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am Dienstagabend stand auch die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in Kindertagesstätten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Gemeindedirektor Ditmar Köritz erinnerte zu Beginn noch einmal an den 16. März und den Shutdown, als das Niedersächsische Sozialministerium den Betrieb sämtlicher Kindertageseinrichtungen mit Ausnahme einer Notbetreuung untersagt hatte.

Zwar hatten wegen der Corona-Krise länger keine Ratssitzungen stattfinden können, doch bereits während der Sitzung des Kindergartenausschusses am 20. April war der Öffentlichkeit die geplante Vorgehensweise bereits signalisiert worden. Seit einer Woche waren die Beschlussvorschläge der Verwaltung auch im Internet zu lesen.

Köritz wies darauf hin, „dass die Kindergartensatzung regelt, dass die Gebührenpflicht bei einer vorübergehenden Schließung nicht unterbrochen wird.“ Einstimmig folgte der Rat den Beschlussvorschlägen der Verwaltung. So wird für den Monat März die Hälfte der Gebühr für das Mittagessen erstattet und für den Monat April auf die Erhebung einer Gebühr verzichtet. Am Mai wird die Gebühr für das Mittagessen nur nach der tatsächlichen Inanspruchnahme berechnet.

Die Betreuungsgebühren werden für den Monat März in voller Höhe einbehalten; für April wird auf die Erhebung einer Gebühr verzichtet. Ab Mai gilt folgende Regelung: Für jeden vollen Monat, in dem keine Betreuung angeboten wird, wird auf die Erhebung der Betreuungsgebühren verzichtet; diese Ausnahmeregelung gilt nicht für Kinder, die in einer Notbetreuung aufgenommen werden.

Nach zwei Jahren werden mit Beginn des Kindergartenjahres 2020/2021 ab August die Betreuungsgebühren für die Kinderkrippe Spatzennest und die Hortbetreuung jeweils um 5,00 Euro im Monat angehoben. „Das erfasst nicht einmal die Personalkostensteigerungen“, so Köritz.

Der Gemeindedirektor berichtete, dass seit März 28.000 Euro durch Gebührenausfälle in den Kindertageseinrichtungen aufgelaufen sind, die sich die Gemeinden Seggebruch und Helpsen teilen. Dazu kommen durch Corona Einbußen bei der Gewerbesteuer und den Anteilen an der Umsatzsteuer und der Einkommensteuer.

Foto: Einweihung der Kinderkrippe Spatzennest im Januar 2019