Landrat präsentiert ausgeglichenen HaushaltKlausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion
Landkreis (mm-15.02.19). Landrat Jörg Farr und Kämmerer Oliver Krah haben während einer Haushaltsklausurtagung im „Vornhäger Krug“ der SPD-Kreistagsfraktion den Haushaltsplan für das Jahr 2019 vorgestellt und erläutert. Der Ergebnishaushalt hat ein Volumen von rund 360 Millionen Euro und weist einen Überschuss von 1,9 Millionen Euro aus.
Der Finanzhaushalt weist im Saldo einen Überschuss von 8,7 Millionen Euro aus, der zur Finanzierung von Investitionen zur Verfügung steht. Für die Aufnahme von Krediten sind 11 Millionen Euro vorgesehen; zur Tilgung von Krediten und Darlehen für Investitionen werden rund 7 Millionen Euro eingeplant, so dass die Netto-Neuverschuldung bei 4 Millionen Euro liegt.
Der Landrat zeigte auf, dass die Ergebnisse in den Haushaltsjahren 2010 – 2017 um 18 Millionen besser ausgefallen sind als die Prognosen. Gut sei die Entwicklung bei den Gewerbesteuereinnahmen, die sich in den letzten vier Jahren bei durchschnittlich 50 Millionen Euro jährlich eingependelt haben.
In den vergangenen Jahren konnten 40 Millionen Euro bei den Liquiditätskrediten abgebaut werden; es verbleiben aber noch Liquiditätskredite in Höhe von 60 Millionen Euro. „Die Kreisumlage bleibt bei 51,8 Prozent, die Spielräume für eine Senkung sind einfach nicht da“, so Farr. Der Landkreis nimmt aus der Kreisumlage („Solidargemeinschaft auf kommunaler Ebene“) gut 86 Millionen Euro (= 61 Prozent der allgemeinen Erträge) ein und aus den Schlüsselzuweisungen knapp 45 Millionen Euro (32 Prozent).
„Wir entwickeln uns gut“, meint Farr und weist auf die Entwicklung bei den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten hin. Seit 2009 ist die Zahl um rund 23 Prozent von 36.788 auf 45.173 Personen im Jahr 2018 angestiegen. Die Arbeitslosenquote ist mit 5,6 Prozent auf dem niedrigsten Stand der Jahrtausendwende. Relativ konstant hätten sich im Verhältnis zur Gewerbesteuer die Einkommensteueranteile entwickelt, in den letzten zehn Jahren von 42 Millionen auf rund 67 Millionen Euro.
„Zu dieser Entwicklung beigetragen haben neben der guten konjunkturellen Situation auch die guten Rahmenbedingungen in Schaumburg, durch die Unternehmen expandieren konnten“, erläuterte Eckhard Ilsemann, der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion. In den zurückliegenden Jahren habe der Landkreis der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung einen besonderen Stellenwert eingeräumt.
Durch die Unterstützung der Kommunen bei der Erschließung von Gewerbegebieten hätten sich, so Ilsemann, neue Betriebe ansiedeln können. Innovationsförderung und der Technologietransfer hätten daneben ebenfalls eine wichtige Rolle gespielt.
Im Mittelpunkt der Investitionen stehen die beiden Projekte Neubau einer fünfzügigen IGS in Rinteln und Erweiterungsbau der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) in Stadthagen. Bei den Zuschussbedarfen entfallen rund 33 Millionen Euro auf den Produktbereich „Kinder, Jugend und Familienhilfe“, 36 Millionen Euro auf die „Sozialen Hilfen“, knapp 25 Millionen Euro für die Aufgaben als Schulträger, davon allein über 7,6 Millionen Euro für die Schülerbeförderung. Foto: pr
Foto 1: Landrat Jörg Farr (l.) mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Eckhard Ilsemann
Foto 2: Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion diskutieren über den Haushaltsplan 2019.
Foto 3: Landrat Jörg Farr (v.re.) und Kämmerer Oliver Krah stellen den Haushalt vor.
Kurz-URL: https://www.bueckeburg-lokal.de/?p=44439
