Beermann stimmt für Bundesverkehrswegeplan
Persönliche Erklärung im Bundestag

Landkreis (mm-05.12.16). Mit der letzten Sitzung und Abstimmung am vergangenen Freitag im Plenum des Bundestages findet das gesetzgeberische Mammut-Projekt des Bundesverkehrswegeplanes bald seinen vorläufigen Abschluss. „Stimmt der Bundesrat nun zu, darf geplant werden“, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Maik Beermann (CDU) gegenüber der Presse.

Beermann selbst stimmte im Plenum für die Ausbaugesetze, nicht jedoch ohne die besondere Situation mit der geplanten Schienentrasse Hannover – Bielefeld, durch eine persönliche Erklärung, zu kommentieren: „„Ich bin ein Befürworter der trassennahen Ausbauvariante Löhne – Haste, statt einer Neubauvariante mit einem möglichen Tunnel durch den Jakobsberg und einer Streckenführung durch die Bückeburger Niederungen. Dies ist ebenso der mehrheitlich gesetzte Wille der Bevölkerung im Schaumburger Land, den ich an dieser Stelle im Plenum vertrete. Neben diesem Projekt enthält das Bundesschienenwegeausbaugesetz jedoch mehrheitlich Projekte, die ich befürworten kann und die in den Regionen von den Menschen erwünscht sind und unser Land voranbringen. Ich hätte mit einem ‚Nein‘ ebenso gegen diese Projekte stimmen müssen. Auch wenn mir das bisherige Ergebnis der Diskussion des oben genannten Projektes für meinen Wahlkreis Nienburg II – Schaumburg nicht gefällt und es ein Zeichen hätte sein können, trotzdem mit ‚Nein‘ zu stimmen, wäre es aus demokratischen Gesichtspunkten und auch der bundespolitischen Verantwortung den Menschen im gesamten Land gegenüber unfair, auch deren Projekte pauschal mit abzulehnen“, so Beermann.

Unter den Straßenbauprojekten im Vordringlichen Bedarf befinden sich nach den Worten von Maik Beermann weiterhin die U Möllenbeck, OU Steinbergen B83, OU Steinbergen B238, OU Bückeburg – Vehlen und die OU Nienstädt/Sülbeck. Der Bund würde für den Landkreis Schaumburg etwa 69 Millionen Euro für Projekte des Straßenbaus und 1,8 Mrd. Euro für den Schienenausbau der Strecke Hannover – Bielefeld zur Verfügung stellen.

„Damit dieses Geld abgerufen werden kann, muss das Land Niedersachsen die Planungsmittel bereitstellen“, fordert Beermann. Er habe mich daher bereits persönlich an den Wirtschaftsminister Olaf Lies gewandt, „denn durch engagiertes Handeln muss die Realisierung einer Maßnahme nicht zwingend 14-15 Jahre dauern.“ Auch bei den in der Kritik stehenden Straßenprojekten sagt Beermann seine weitere Unterstützung zu: „Gemeinsam werde wir in der Planungsphase die bestmögliche Variante für die Bürgerinnen und Bürger versuchen zu finden!“

Foto 1: Maik Beermann